Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
KI · Software · computerimplementierte Erfindungen
Patente für KI-Erfindungen und softwarebasierte Innovationen
Wann ist Künstliche Intelligenz patentierbar – und wie formuliert man den technischen Kern?
Modelle, Trainingsverfahren und KI-gestützte Systeme entwickeln sich schneller als die Schutzrechtsstrategie vieler Unternehmen. Die Meitinger Patentanwalts GmbH hilft dabei, den technischen Charakter einer KI-Erfindung herauszuarbeiten und Ansprüche so zu fassen, dass sie vor dem Europäischen Patentamt Bestand haben.
KI-Erfindung prüfen lassen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patent-, Marken- und Designrecht
- Für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Schwerpunkte rund um KI und Software
Der Schutz von KI-Erfindungen entscheidet sich an der Frage des technischen Beitrags. Hier setzen unsere Schwerpunkte an.
Neuronale Netze & Architekturen
Netzarchitekturen, Trainingsverfahren und Inferenzmethoden lassen sich schützen, wenn sie einen technischen Effekt erzielen. Wir arbeiten diesen Beitrag präzise heraus.
Generative KI
Sprach-, Bild- und Codemodelle werfen neue Schutzrechtsfragen auf – von der Modellarchitektur bis zur konkreten technischen Anwendung. Wir bewerten die Patentierbarkeit im Einzelfall.
Trainingsdaten & Datenpipelines
Datengetriebene Verfahren, Vorverarbeitung und die Erzeugung von Trainingsdaten können technisch relevant sein. Wir prüfen, welche Aspekte schutzfähig sind.
Technischer Charakter & EPA-Praxis
Das Europäische Patentamt beurteilt computerimplementierte Erfindungen nach dem technischen Beitrag. Wir kennen die einschlägige Prüfungspraxis und Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Anspruchsstrategie
Bei KI-Erfindungen entscheidet die Formulierung der Ansprüche über Durchsetzbarkeit und Beständigkeit. Wir strukturieren Verfahrens-, System- und Verwendungsansprüche gezielt.
Software & Embedded-Systeme
KI läuft selten isoliert – oft in Steuerungen, Sensorik oder eingebetteten Systemen. Diese Einbettung liefert häufig den technischen Anknüpfungspunkt für den Schutz.
KI ist patentierbar – wenn der technische Beitrag stimmt
„Software als solche“ und mathematische Methoden sind vom Patentschutz ausgenommen. Eine KI-Erfindung ist dennoch patentierbar, wenn sie ein konkretes technisches Problem löst oder einen technischen Effekt erzielt – etwa in der Bildverarbeitung, Steuerungstechnik, Medizintechnik oder Kommunikation. Entscheidend ist, den technischen Kern von der reinen Mathematik zu trennen.
Wer softwarebasierte Erfindungen breiter betrachtet, findet weitere Hinweise auf softwarepatent24.de. Für die individuelle Einschätzung Ihrer KI-Erfindung wenden Sie sich an die Meitinger Patentanwalts GmbH.
Ablauf der Zusammenarbeit
- 1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
- 2
Prüfung des Anliegens
Wir klären, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
- 3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
- 4
Anmeldung & Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht. Sie unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenTeam & Fachwissen
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Ihr Schutzrechtsanliegen.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig zum gewerblichen Rechtsschutz.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehem. Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren direkt in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Fachbücher zum Vertiefen
Vier Titel von Dr. Thomas Meitinger rund um KI, Elektronik und Anspruchsformulierung.
Häufige Fragen zu KI-Patenten
Sind KI-Verfahren überhaupt patentierbar?
Mathematische Methoden und Software als solche sind ausgenommen. Eine KI-Erfindung ist jedoch patentierbar, wenn sie einen technischen Beitrag leistet – etwa ein technisches Problem löst oder einen technischen Effekt in einem konkreten Anwendungsfeld erzielt.
Was bedeutet „technischer Charakter“ bei KI-Erfindungen?
Das Europäische Patentamt prüft, ob die beanspruchte Lösung über die reine Datenverarbeitung hinaus eine technische Wirkung erzielt. Anwendungen wie Bildverarbeitung, Steuerung technischer Geräte oder Signalverarbeitung liefern häufig diesen technischen Bezug.
Kann ich ein trainiertes Modell schützen?
Das Modell als abstrakte mathematische Struktur ist schwer greifbar. Schützen lassen sich meist das Trainingsverfahren, die technische Architektur oder die konkrete technische Anwendung des Modells. Wir prüfen, welcher Ansatzpunkt trägt.
Wie gehe ich mit Trainingsdaten um?
Trainingsdaten selbst sind kein Schutzgegenstand des Patentrechts. Verfahren zur Erzeugung, Auswahl oder Vorverarbeitung von Daten können jedoch technisch und damit patentrelevant sein. Zusätzlich sind Geheimhaltung und Datenrechte zu bedenken.
Patent oder Geheimhaltung bei KI?
Beides hat Berechtigung. Ein Patent offenbart die Erfindung, schützt sie aber durchsetzbar; Geheimhaltung schützt nur, solange nichts nach außen dringt. Bei schwer rückverfolgbaren Verfahren kann Geheimhaltung sinnvoll sein – oft ist eine Kombination der richtige Weg.
Wann sollte ich anmelden?
Vor jeder Veröffentlichung – etwa Paper, Demo, Pitch oder Produktstart. Eine vorherige Offenbarung kann die Neuheit zerstören. Gerade im schnelllebigen KI-Umfeld ist frühzeitiges Handeln entscheidend.
Sie entwickeln KI-basierte Technologie?
Lassen Sie den technischen Kern Ihrer Erfindung patentrechtlich einschätzen.
KI-Erfindung prüfen lassen